Am Wochenende war es soweit: Mit tatkräftiger Unterstützung von Freunden und Unterstützern habe ich die ersten Wahlplakate in Hofheim und den Stadtteilen aufgestellt! Ein riesiges Dankeschön an alle, die mit angepackt haben 💪 In den nächsten Tagen geht es weiter.
Das Plakat bleibt für mich trotz aller digitalen Möglichkeiten ein essenzieller Bestandteil des Wahlkampfs. Warum? Weil es eine der effektivsten Möglichkeiten ist, in der Breite sichtbar zu sein und auch diejenigen zu erreichen, die vielleicht weniger online unterwegs sind – oder in einer anderen „Bubble“.
Doch ich sehe das Thema auch kritisch: In Hofheim gibt es keine Obergrenze für Wahlplakate. Das führt dazu, dass unser Stadtbild mehrere Wochen lang von einer regelrechten „Plakatschlacht“ geprägt ist. Gerade jetzt, wo Bundestags- und Bürgermeisterwahlkampf parallel laufen. Auf Antrag meiner Fraktion zur Einführung einer Wahlwerbesatzung, um dies zu regulieren, beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2023:
„Die Angelegenheit wird in den Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss überwiesen.
Der Magistrat wird gebeten, im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss über die Rechtmäßigkeit derartiger Satzungen auszuführen. Hierbei möge er darstellen, welche rechtlichen Leitplanken einzuhalten sind und welche Ausgestaltungsformen von der Rechtsprechung typischerweise als rechtswidrig eingestuft werden.
Drei vergleichbare Satzungen sollen hierbei vorgestellt werden.“
Dies ist bislang leider nicht geschehen…
Daher: Am 16. März #williwählen!
